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Allgemeine Geschäftsbedingungen der ANUBIS-Tierbestattungen, Lauf a. d. Pegnitz

§ 1 Geltungsbereich, Kollisionsklausel
1.1 Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Firma ANUBIS-Tierbestattungen (nachfolgend Verkäufer oder wir) und ihren Kunden (nachfolgend auch Käufer oder Sie genannt) in der jeweils aktuellen Fassung.
1.2 Das gilt auch für alle künftigen Leistungen, auch wenn die AGB nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden.
1.3 Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Das gilt auch im Fall der Leistungserbringung in Kenntnis entgegenstehender AGB.

§ 2 Angebote und Kostenvoranschläge
2.1 Angebote des Verkäufers sind grundsätzlich freibleibend vorbehaltlich entsprechender Kapazitäten. Der Auftrag gilt als angenommen, wenn er vom Verkäufer schriftlich bestätigt wird.
2.2 Abmachungen, die mit Außendienstmitarbeitern des Verkäufers bzw. ANUBIS–Partnern getroffen werden und die den Verkäufer binden sollen, bedürfen für ihre Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer.
2.3 Kostenvoranschläge gelten grundsätzlich nur für die darin aufgeführten Leistungen, sowohl hinsichtlich Art als auch Umfang.

§ 3 Internetbestellungen
3.1 Die Darstellungen der Produkte im Online-Shop stellen keine rechtlich bindenden Angebote des Verkäufers dar. Durch Klicken des Buttons "Kaufen" geben Sie eine verbindliche Willenserklärung über die Bestellung der im Warenkorb aufgelisteten Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail. Sie stellt noch keine Vertragsannahme dar.
3.2 Die Vertragsannahme unsererseits erfolgt durch eine Auftragsbestätigung, die wir ebenfalls per E-Mail senden. Diese Auftragsbestätigung wird innerhalb von 14 Tagen versendet.
In dieser Annahmeerklärung wird der Verkäufer die Vertragsbestimmungen (vor allem die ladungsfähige Anschrift des Verkäufers, Bezeichnung der Ware, Preis, Liefer- und Versandkosten, Einzelheiten zu Lieferung und Zahlung) sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen - einschließlich der darin enthaltenen Widerrufsbelehrung - dem Kunden in Textform mitteilen.

§ 4 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag

a) im Falle eines Kaufvertrags:", an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.";

b) im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: " , an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.";

c) im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: " , an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.";

d) im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: " , an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat."

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
ANUBIS-Tierbestattungen
Industriestrasse 22
91207 Lauf / Pegnitz
Tel.: 09123/183500
Fax.: 09123/1835050
e-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite herunterladen. Link zum Download. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
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Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 14,00 EUR geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Die vom Verkäufer genannten Preise verstehen sich in Euro inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Verpackungs- und Versandkosten.
5.2 Erstlieferung an einen Kunden erfolgt nur gegen Vorauskasse.
5.3 Im Falle des Verzugs ist der Verkäufer berechtigt, Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten (bzw. acht Prozentpunkten bei Unternehmern) über dem aktuellen Basiszinssatz (§ 247 BGB), bei Nachweis eines höheren vom Verkäufer an seine Bank zu entrichtenden Sollzinssatzes, diesen Zinssatz zu berechnen.
5.4 Alle Forderungen des Verkäufers werden sofort fällig, wenn ein Zahlungstermin nicht eingehalten wird oder der Käufer gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen verstößt oder dem Verkäufer Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern.
5.5 Ferner ist der Verkäufer in einem solchen Fall berechtigt, ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen und nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Verkäufer kann außerdem die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren untersagen sowie deren Rückgabe oder die Übertragung des mittelbaren Besitzes auf Kosten des Käufers verlangen und eine Einziehungsermächtigung widerrufen.

§ 6 Liefer- und Leistungszeit
6.1 Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag der Auftragsbestätigung durch den Verkäufer, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.
6.2 Die vereinbarte Lieferfrist verlängert sich, unbeschadet der Rechte des Verkäufers aus Verzug des Kunden, um den Zeitraum, um den der Kunde mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Vertrag in Verzug ist.
6.3 Im Falle eines Verzuges des Verkäufers ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach Ablauf dieser Nachfrist kann er vom Vertragsschluss zurücktreten, wenn die Waren ihm bis zu diesem Zeitpunkt nicht als versandbereit gemeldet wurden.
6.4 Schadensersatzansprüche aus der Nichteinhaltung von Lieferfristen oder Lieferterminen sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht, soweit der Verkäufer oder einer seiner Mitarbeiter die Verzögerung vorsätzlich oder grobfahrlässig herbeigeführt hat.
6.5 Ereignisse höherer Gewalt berechtigen den Verkäufer, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streiks, Aussperrung und sonstige Umstände gleich, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder auf andere Art und Weise unmöglich machen, gleichgültig, ob sie beim Verkäufer oder einem Unterlieferanten eintreten.
6.6 Der Käufer kann vom Verkäufer Erklärung verlangen, ob der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten oder innerhalb einer angemessenen Frist liefern wird. Erfolgt durch den Verkäufer keine Erklärung, kann der Kunde zurücktreten.

§ 7 Beförderung der Ware
7.1 Zur Versendung der Ware kann der Verkäufer die Beförderungsmittel und den Versandweg unter Ausschluss jeder Haftung auswählen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit der Verkäufer oder einer seiner Mitarbeiter die Beschädigung oder den Untergang der Ware zumindest grobfahrlässig herbeigeführt hat.
7.2 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist als Erfüllungsort der Sitz des Verkäufers vereinbart. Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer geht die Gefahr des Untergangs der Ware auf den Kunden über.
7.3 Zum Abschluss einer Transportversicherung ist der Verkäufer nur auf ausdrückliches Verlangen des Käufers verpflichtet. Die anfallenden Kosten trägt der Kunde.

§ 8 Mangel der Lieferung oder Leistung, Mängelrüge und Gewährleistung
8.1 Der Verkäufer steht dafür ein, dass seine Lieferungen und Leistungen frei von Mängeln sind, d. h., sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Lieferungen und Leistungen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach der Art des Bestellten erwarten kann.
8.2 Unter einem Mangel in diesem Sinne ist nicht eine zumutbare Abweichung oder Änderung eines Artikels im Hinblick auf eine Katalog- oder Internetbeschreibung zu verstehen. Alle Mengen-, Maß-, Farb- und Gewichtsangaben sowie Beiztöne, Furnierstruktur, Lackierungen, Maserungen u. ä. verstehen sich im Rahmen handelsüblicher Toleranzen sowie der bei Handarbeiten (z. B. Handbemalung) und Naturprodukten üblichen Toleranzen. Schwankungen im Rahmen der Toleranzen sind vom Kunden hinzunehmen.
8.3 Rügen bezüglich offensichtlicher Mängel bitten wir den Käufer innerhalb von 10 Werktagen nach Wareneingang am Bestimmungsort gegenüber dem Verkäufer schriftlich geltend zu machen.
8.4 Bei mangelhafter Ware hat der Verkäufer die Möglichkeit, je nach Wahl des Käufers als Nacherfüllung eine Ersatzlieferung oder eine Nachbesserung vorzunehmen.
8.5 Schlägt die Nacherfüllung fehl, hat der Kunde nach seiner Wahl die Möglichkeit, den Preis angemessen zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
8.6 Eine Rücksendung der beanstandeten Ware ist nur mit dem Einverständnis des Verkäufers zulässig. Die Frachtkosten sind vom Käufer vorzulegen. Eine Erstattung findet nur im Fall einer berechtigten Mängelrüge statt. Das Widerrufsrecht wird hiervon nicht berührt.
8.7 Ist der Einsatz von geschultem Personal und gesonderter Werkstatteinrichtung für die Nacherfüllung notwendig, ist Erfüllungsort der Nacherfüllung der Firmensitz der Verkäufers.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
9.1 Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen Eigentum des Verkäufers. Die Ware darf weder verpfändet noch zur Sicherheit übertragen werden.
9.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr, zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und solange er nicht im Verzug ist, zu veräußern. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt, dass er seine Forderungen aus einer Weiterveräußerung von Vorbehaltsware bereits jetzt an den Verkäufer abtritt, gleichgültig, ob die Vorbehaltsware an einen oder mehrere Abnehmer veräußert wird.
9.3 Der Käufer ist berechtigt, die abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu einem jederzeit möglichen Widerruf des Verkäufers einzuziehen. Soweit Forderungen des Verkäufers fällig sind, ist der Käufer verpflichtet, die eingezogenen Beträge unverzüglich an den Verkäufer abzuführen. Zur Abtretung der Forderung ist der Käufer in keinem Fall berechtigt.
9.4 Der Käufer ist verpflichtet, den Verkäufer von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen. Hat der Käufer einen Zahlungstermin versäumt oder verstößt er gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen oder werden dem Verkäufer Umstände bekannt, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern, so ist der Verkäufer berechtigt, die Weiterveräußerung von Vorbehaltsware zu untersagen, vom Vertrag zurückzutreten und deren Rückgabe oder die Einräumung mittelbaren Besitzes auf Kosten des Käufers auf den Verkäufer zu verlangen, die Einziehungsermächtigung zu widerrufen und/oder die Zahlung von vom Käufer eingezogenen Beträgen zu verlangen oder, falls die Ware bereits weiterveräußert aber ganz oder teilweise noch nicht bezahlt ist, Zahlung direkt vom Abnehmer des Käufers zu verlangen.
9.5 Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten und Herausgabe der in seinem Eigentum stehenden Gegenstände zu verlangen, wenn ihm Umstände bekannt werden, welche die Erfüllung seiner Forderung durch den Käufer als gefährdet erscheinen lassen. Gegen diesen Herausgabeanspruch kann ein Zurückbehaltungsrecht nur mit ausdrücklich für unbestritten erklärten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen geltend gemacht werden. Der Kunde erklärt hiermit sein Einverständnis dazu, dass die vom Verkäufer mit der Abholung beauftragten Personen zu diesem Zweck das Gelände, auf dem sich die Gegenstände befinden, betreten und befahren können.

§ 10 Haftung
10.1 Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die er, ein gesetzlicher Vertreter oder ein Erfüllungsgehilfe durch einfache Fahrlässigkeit verursacht hat.
10.2 Die Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

§ 11 Bestattungsvorschriften
11.1 Der Kunde bestätigt mit seiner Unterschrift bzw. Auftragserteilung, dass er vom Verkäufer über die gesetzlichen Vorschriften bezüglich einer Bestattung auf eigenem Grund informiert wurde und dass der vom Kunden bestimmte Bestattungsort den gesetzlichen und örtlichen Vorschriften entspricht und sich nicht in oder an einem Wasserschutzgebiet befindet.
11.2 Der Kunde bestätigt ferner, dass laut Auskunft seines Tierarztes und seines Wissens sein Tier an keiner Seuche nach dem Bundesseuchengesetz erkrankt war bzw. daran verstorben ist.

§ 12 Datenschutz
12.1 Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden gemäß § 33 des Bundesdatenschutzgesetzes zweckbestimmt verarbeitet und gespeichert. Die Zweckbestimmung umfasst insbesondere die Auslieferung und Rechnungstellung.
12.2 Alle Daten des Kunden werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
12.3 Zum Zwecke der Bonitätsprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.
12.4 Zum Zweck der Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.

§ 13 Erfüllungsort, Gerichtsstand
13.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz des Verkäufers Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung.
13.2 Der Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten ist Nürnberg.

§ 14 Schlussbestimmungen
14.1 Für alle Vertragsverhältnisse gilt unter Ausschluss ausländischen Rechts und des UN-Kaufrechts nur deutsches Recht.
14.2 Sollten einzelne Allgemeine Geschäftsbedingungen teilweise unwirksam oder lückenhaft sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
14.3 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

ANUBIS-Tierbestattungen, Roland Merker

 

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